Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für ihrbuch.eu
Stand 01.10.2010
ihrMedia ist verpflichtet Verbrauchern bestimmte Informationen zu verschaffen (§ 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB). Diese sind im Text kursiv hervorgehoben.
1. Vertragliche Grundlagen
Es gelten die Registrierungsbedingungen der ihrMedia und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle auf der Internet-Plattform www.ihrbuch.eu der ihrMedia GmbH angebotenen Leistungen, soweit dem nicht ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung entgegen stehen.
Soweit nicht auf der Internetseite etwas anderes mitgeteilt wird, kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und ihrMedia zu Stande. Anschrift, Handelsregisterangaben und Vertretungsberechtigte von ihrMedia sind im Impressum des Portals aufgeführt:
ihrMedia GmbH, Junkersstr. 1, 82178 München, Handelsregister München HRB 180795
ihrMedia akzeptiert nur solche Kunden als Vertragspartner, die bereits auf dem Internet-Portal von ihrMedia als Kunden registriert sind oder sich zeitgleich registrieren lassen.
Vertragsschluss
ihrMedia bietet auf www.ihrbuch.eu digitale Inhalte (Content) zur Nutzung an.
Durch Auswahl der gewünschten Artikel fügt der Kunde diese seinem virtuellen Einkaufswagen hinzu; er gibt dann im Einkaufswagen durch Klicken des Kästchens, neben dem vermerkt ist „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und bin mit ihnen einverstanden“ und durch Klicken des Buttons "Bestellen" ein verbindliches Vertragsangebot ab.
ihrMedia wird den Zugang unverzüglich per Email bestätigen; dies stellt noch keine Annahme durch ihrMedia dar. Das Angebot gilt erst dann als angenommen, wenn ihrMedia diese ausdrücklich schriftlich bestätigt oder die bestellten Artikel zusendet oder zur Verfügung stellt.
ihrMedia zeigt dem Kunden vor Abgabe der Erklärung zur Anmeldung die eingegebenen Daten an, und ermöglicht ihm ggf. Eingabefehler zu berichtigen.
2. Leistungen von ihrMedia; Umfang der Nutzungsrechte des Kunden
Der vorgenannte Content ist rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheberrechte. ihrMedia räumt dem Kunden lediglich ein nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an dem erworbenen Content ein.
ihrMedia stellt dem Kunden die Möglichkeit zur Verfügung, eine zeitlich und räumlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung des Content zu erwerben.
Der Kunde ist nicht zur Verbreitung einschließlich Vermietung und Verleihung sowie öffentlichem zugänglich Machen des Content berechtigt. Er ist ferner nicht dazu berechtigt, den Content zu bearbeiten, oder technisch zu verändern.
Alle Nutzungsrechte, die ihrMedia dem Kunden nicht ausdrücklich durch entsprechende Mitteilung vor dem Download übertragen hat, sind nicht übertragen.
3. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist zur Nutzung des Content nur im Rahmen der nach Ziffer 2 und der jeweiligen Einzelvereinbarung eingeräumten Nutzungsrechte berechtigt.
Der Kunde trägt die Kosten seines Internet-Anschlusses selbst.
Der Kunde ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass eine Nutzung der von ihm in Anspruch genommenen Leistungen durch Minderjährige nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung erfolgt.
Im Falle der Verletzung von Vertragspflichten des Kunden behält sich ihrMedia vor, den Zugang des Kunden zu sperren und keine Neu-Registrierung zuzulassen; den Vertrag außerordentlich zu kündigen; vom Kunden Schadensersatz zu verlangen.
Der Kunde teilt ihrMedia Beanstandungen der Leistungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 14 Tagen nach Kenntnis des Beanstandungsgrundes mit.
Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen. Er ist verpflichtet, ihrMedia von den Ansprüchen Dritter freizustellen.
Er ist ebenso verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, die durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer seiner Registrierungsdaten verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung.
Dies gilt jeweils, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine ursächliche Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.
4. Sicherung der Leistung
Die Wirksamkeit der Übernahme von Garantien durch ihrMedia setzt voraus, dass diese schriftlich durch eine vertretungsberechtigte Person von ihrMedia abgegeben und durch das Wort "Garantie“ als solche gekennzeichnet werden. Insbesondere gibt ihrMedia mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstiger Beschreibung der angebotenen Leistungen keine Garantie für eine dem entsprechende Beschaffenheit.
Die Gewährleistung richtet sich nach Kaufrecht. Die Gewährleistungsfrist beträgt insoweit ein Jahr ab dem erstmaligen vollständigen Download des betreffenden Content durch den Kunden.
Es wird keine Gewährleistung dafür übernommen, dass die Wiedergabe des Content auf allen Geräten bzw. Softwareapplikationen in voller Qualität möglich ist. Bei älterem Content kann altersbedingt die Qualität verringert sein.
Die Haftung richtet sich nach Ziffer 4 der Registrierungsbedingungen.
5. Vertragsdurchführung (Preise; Zahlungsbedingungen)
Die angebotenen Leistungen erfolgen zu den im Bestellvorgang dargestellten Preisen. Die Preise verstehen sich als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Zahlung nach Wahl des Kunden per Lastschrift, Kreditkarte oder durch Verrechnung über sein persönliches Guthabenkonto bei ihrMedia. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ihrMedia über den Betrag verfügen kann.
Einwendungen gegen den Rechnungsbetrag muss der Kunde innerhalb 6 Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich geltend machen, andernfalls gilt der Betrag als genehmigt. Wenn der Kunde ohne Verschulden verhindert war, die Einwendungsfrist einzuhalten, so kann der Kunde die Einwendung innerhalb von 2 Wochen nach Wegfall des Hindernisses nachholen.
ihrMedia ist berechtigt, trotz eventuell anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden und eventuell daraus entstandene Kosten oder Zinsen anzurechnen.
Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden gegenüber ihrMedia nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist. Das Zurückbehaltungsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages, bleibt unberührt.
Kundendienst
Der Kundendienst von ihrMedia ist per Fax unter der Nummer +49/(0)89/890149-10 und per E-Mail unter service@ihrmedia.de zu erreichen.
Widerrufsrecht
Soweit der Kunde Content im Wege des Download erwirbt, besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB, da die Leistungserbringung im Herunterladen von Dateien bzw. Daten besteht und heruntergeladene Daten nach ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind.
6. Allgemeine Bestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von ihrMedia nicht anerkannt.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.